Lastenausgleich vor, während oder nach einer Währungsreform?

Lastenausgleich vor, während oder nach einer Währungsreform?

Das Thema Vermögensabgabe – im Verniedlichungs-Deutsch der Politiker auch als Lastenausgleich tituliert – beschäftigt derzeit eine Reihe von Politikern und Kommentatoren.

Im Gegensatz zu einer Vermögenssteuer wird bei einer Abgabe nicht das aktuelle Vermögen mit einer jährlichen Steuer in Höhe von ein Prozent des Vermögenswerts besteuert. Sondern der Steuerpflichtige muss einen Teil seines Vermögens, beispielsweise 30 Prozent, in einem Schub an dem Staat abgeben. Bei illiquiden Vermögen wie beispielsweise Immobilien wird dann dem Eigentümer eine Grundschuld in Höhe von den beispielsweise oben genannten 30 Prozent aufgrund einer Wertschätzung des Objekts eingetragen. Da der Eigentümer im Allgemeinen nicht über liquide Mittel in Höhe von 30 Prozent des Wertes seiner Immobilie verfügen wird, wird die Steuer dann in gleichmäßigen Raten über mehrere Jahre oder sogar Jahrzehnte gestreckt. Denn ein Steuerzahler, der aufgrund seiner Belastung nicht mehr in der Lage sein sollte, diese Zahlungen zu leisten, bringt dem Staat ja auch nichts. Und ein von staatlicher Seite angeordneter Zwangsverkauf würde den Immobilienmarkt und damit auch die Preise für solche Objekte auf einen Bruchteil ihres derzeitigen Werts fallen lassen. Diesen Fehler hatten die Politiker nach dem Ersten Weltkrieg mit Einführung der Hauszinssteuer nämlich schon einmal gemacht.

Da gibt es auf der einen Seite die Politiker von SPD und den Grünen, die wie der grüne Tübinger Bürgermeister vor einigen Tagen in der WELT einen Lastenausgleich jetzt fordern. Also noch vor einer in Anbetracht der kritischen Euro-Lage anstehenden Währungsreform beziehungsweise Währungsumstellung.

Nachdem man den unter Kuratel stehenden Euro-Staaten wie Griechenland und Portugal bereits ihr Gold abgepresst hat, um die Angebotslücke bei Gold an den Märkten zu decken, werden wohl jetzt die letzten italienischen Barren auf den Markt geworfen. Jedenfalls sieht die Preisentwicklung beim Gold der letzten Tage sehr stark nach einem Abwurf von 400 oz-Barren aus. Das erbeutete libysche Gold hat ja seinerzeit zu einem Einbruch von über $100 an einem Tag geführt. Ergo gibt es wohl nicht mehr viel von den ausgewiesenen fast 2.500 Tonnen des italienischen Staatsgolds. Bei Libyen waren es schließlich ja nur 140 Tonnen.

Aber kommen wir zurück zu den Vorschlägen von Rot und Grün: Denn aus deren Sicht ist eine sofortige Vermögensabgabe verständlich, denn die wollen möglichst lange an der Macht bleiben – und alles soll mit noch mehr Abgaben bei den Bürgern so weitergehen wie bisher.

Ob diese Währungsreform – auch so eine Fehlbeschreibung der wahren Lage: denn es geht um das offizielle Abwracken einer toten Währung und die Einführung einer Neu-Währung – nun mit oder ohne Haircut, das heißt offiziell sanktionierter Entwertung von in Euro valutierenden Vermögenswerten vonstatten geht oder nicht, das ist eine weitere interessante Fragestellung.

Denn viele, die derzeit nach der Wiedereinführung der Deutschen Mark schreien, gehen davon aus, dass ihre kompletten Euro-Vermögen zu einem festen Umtauschkurs in die neue Währung umgerechnet werden. Wenn das mal nicht ein Trugschluss sein sollte.

Viele Euro-Vermögen unserer Bürger stecken nämlich in ausländischen Anleihen, die diese Ausländer wohl niemals mehr zurückzahlen werden. Und da die Banken und Versicherungen diese Verluste nicht mit ihrem Eigenkapital decken können, landen die Verluste praktisch eins-zu-eins bei den Geldgebern dieser Institute. Und das sind nun einmal die Bürger mit ihren Lebens-Versicherungen, Riester- oder Rürup-Renten, Spareinlagen oder sonstigen Bankschuld-Verschreibungen.

Es läge zwar nahe, eine Währungsreform mit Haircut mit einem Lastenausgleich zu verbinden. Denn auf den ersten Blick sehe es gerecht aus, wenn Papiergeldvermögen und Sachgeldvermögen mit einem gleichen Prozentsatz abgewertet würden. Das würde aber die Besitzer von Immobilien & Co in die missliche Lage bringen, dass sie neues Geld, das nach der Währungsreform sehr knapp sein würde, zwecks Bezahlung ihrer Verpflichtungen aufbringen müssten. Ich rechne daher damit, dass ähnlich wie zur Währungs-Reform im Jahre 1948 verfahren wird: Wenn es einen Haircut – damals waren es 90 Prozent – geben würde, dann gehen erst einmal die Papiergeld-Vermögen in Rauch auf. Selbst die Vermögens-Besitzer würden in dieser Situation nicht ausreichend Geld übrig haben, um die Abgaben für einen Lastenausgleich tragen zu können. Der Zwangsverkauf mit jahrzehntelangem Verfall der Sachinfrastruktur mangels freier Investitions-Mittel wäre wohl die Folge.

So kam der zweite Haircut nach der Währungsreform erst vier Jahre später mit dem Lastenausgleichsgesetz von 1952. Der Haircut betrug hier sogar 50 Prozent, die über die nächsten 30 Jahre verzinslich an den Staat abgeführt werden mussten. Auch die Schuldner wurden mit ihren Hypotheken von dieser Regelung erfasst. Aus Schulden von 1.000 alten Reichsmark wurden zwar durch die 90 prozentige Abwertung nur noch 100 DM. Mit dem Lastenausgleichsgesetz wurden durch Eintragung von 900 DM neuen Schulden zu Gunsten des Staates jedoch nun wieder 1.000 DM. Da die alte Reichsmark eine wesentlich niedrigere Kaufkraft als die neue DM hatte, wurden Hypotheken-Schuldner durch diese Regelung besonders stark zur Kasse gebeten.

Meines Erachtens verkennen bestimmte Kommentatoren, die eine Währungsreform mit Haircut prognostizieren und einen sich gleich daran anschließenden Lastenausgleich proklamieren, die Lage. Denn während die Papiergeld-Besitzer nur ihre imaginären Geldvermögen ausgebucht bekommen, müssten die Immobilien-Besitzer augenblicklich größere Mengen der raren, da neu eingeführten, Währung auf den Tisch legen.

Ein zweiter Aspekt, warum der Haircut wohl eher in Stufen als in einem Schritt kommen wird, liegt in der erwünschten Förderung von Investitions-Anreizen bei den Besitzern von Hartgeld-Vermögen.

Denn Gold und Silber wären von beiden Haircuts nicht betroffen, stellen aber ein durchaus gewichtiges Investitions-Potential für den Wiederaufbau des Währungsraumes dar. Der Staat kann diese Gruppe am Haircut nur dadurch beteiligen, in dem er sie in Vermögenswerte treibt, die er nachträglich haircutten kann. Wenn also die Immobilien-Preise wegen Geld- und Kredit-Mangel nach einer Währungsreform sowieso ins Bodenlose fallen würden und so für einen Bruchteil des heutigen Wertes in Gold oder Silber übernommen werden könnten, so würde der Staat mit einem mehrere Jahre verzögerten Lastenausgleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen können: In der Zeit nach der Währungsreform stabilisiert die Gruppe der Gold- und Silberbesitzer durch Zukäufe den Immobilienmarkt (und natürlich andere Sachvermögens-Märkte). Wenn der Lastenausgleich dann wenige Jahre nach der Währungsreform eingeführt würde, dann könnte der Staat auf indirektem Wege doch noch die sich bislang für besonders klug haltenden Gold- und Silber-Halter über den Umweg Immobilien (oder anderes Sachvermögen wie Unternehmens-Anteile) haircutten.

Die Goldverbots-Hellseher sind daher konzeptionell auf der völlig falschen Fährte: Anonymer Gold- und Silberbesitz schafft zusätzliche Liquidität in einem System, das durch einen Währungs-Schnitt eine Grad-Wanderung zwischen Ausbruch einer Hyperinflation – wenn der Staat durch Gelddrucken die Versorgungslücken im System künstlich schließen möchte – und eines deflationären Kollaps, der die Wirtschaftsleistung, Nachfrage und Investitionen wegen Geldmangel weiter schrumpfen lässt, durchläuft. In dieser Periode ist Gold- und Silberbesitz in Privathand eher ein Segen für die sich neu bildende Volkswirtschaft als ein Fluch.

Vor der Gefahr des dritten Haircuts sollte man als Gold- und Silberinvestor allerdings trotzdem auf der Hut sein.

Abschließend noch einige Worte zu der heutigen Goldpreis-Entwicklung: Diese weist alle klassischen Muster der Goldpreis-Drückung auf, die wir vom Gold-Kartell her kennen. Im Anschluss des asiatischen Marktes wird die Drückung eingeleitet. Da man, wie ich oben bereits bemerkt habe, nun über größere Mengen physischen Golds verfügt, wurde Gold im Londoner Vormittags-Handel nahe der Marke von $1.700 gedrückt. Dieses Niveau wurde zum Londoner Nachmittags-Handel gehalten. Dann kam es im reinen Derivate-Handel an der New Yorker COMEX zu dem altbekannten Wasserfall beim Goldpreis. Der Kurs kam erst bei $1.677,10 (EUR 1.240,87) auf Tages-Tiefstand zum COMEX-Schluss zu einem vorläufigen Halt.

Nachdem die Goldman Sachs-Verbrecher nun auch die EZB in Person ihres Präsidenten kontrollieren, werden die letzten physischen Goldreserven von den Regierungen beziehungsweise nationalen Notenbanken der Euro-Länder herausgepresst. Das hilft zwar dem Euro nicht – aber das US-Dollar Imperium kann sich so vielleicht noch einige Monate länger über Wasser halten.

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Dann gnade Euch Gott!

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Geschrieben von: Administrator

Von Max Klaar Liebe Kameradinnen und liebe Kameraden. In diesen Tagen wünscht sich mancher von uns, die Straftatbestim­mun­gen »Hoch- und Landesverrat« wären nie aus unserem Strafgesetzbuch gelöscht worden, wie es die Sozialliberale Koalition 1969 tat, ehe sie ihre »neue Ostpolitik« in die Tat umsetzen konnte. Denn wenn diese Paragraphen noch Gültigkeit besäßen, winkte einigen deutschen Politikern für manche ihrer Unternehmungen Zuchthaus, das es einst als verschärftes Gefängnis gab. Kein Politiker dürfte dann beispielsweise auf die universalen Rechte der Heimatvertriebenen verzichten oder sie in der Tagespolitik unberücksichtigt lassen. Ebenso wenig dürfte er Souveränitäts- und Haushaltsrechte an die Europäische Union abtreten, um Deutschland endgültig der Ausplünderung durch diejenigen auszuliefern, die ihre Finanzen nicht im Griff halten können (wollen). Haben wir mit unseren Steuern 2010 die letzten Raten der 90-jährigen Sieger-Erpressungen aus dem Versailler Diktat bezahlen müssen, wird die deutsche Wirtschaft infolge des bevorstehenden finanziellen Ruins wohl niedergehen. Das aber war seit Beginn des 20. Jahrhunderts Ziel unserer Kriegsgegner. »Wenn Deutschland in den nächsten 50 Jahren wieder Handel zu treiben beginnt, ist dieser Krieg umsonst geführt worden. «1 Im Februar 2010 schrieb ich Ihnen und muss das hier wiederholen: Beide Weltkriege wurden von Großbritannien und seinen Verbündeten als zweiter 30-jähriger Krieg2 geführt, um Deutschland als Wirtschaftsmacht auszuschalten. Dazu bekannte man sich in der britischen Öffentlichkeit so: »Wir sind 1939 nicht in den Krieg eingetreten, um Deutschland vor Hitler oder die Juden vor Auschwitz oder den Kontinent vor dem Faschismus zu retten. Wie 1914 sind wir für den nicht weniger edlen Grund in den Krieg eingetreten, dass wir eine deutsche Vormachtstellung nicht akzeptieren können.«3 Man beachte, Briten unterlegten ihrem Vernichtungs-Kriegsziel (siehe nachstehendes Churchill-Zitat) also einen edlen Grund. Stellen Sie sich bitte vor, einer von uns täte das und würde behaupten, Deutschland hätte aus dem »edlen Grund« Krieg geführt, seine Freiheit gegen vernichtungswillige Gegner zu bewahren. Man säße im freiesten Staat, der je auf deutschem Boden existierte4 sicherlich bald auf der Anklagebank. Hier muss dem Zitat um der klaren Wahrheit willen angefügt werden, dass »in den Krieg eingetreten« nichts anderes heißt, als Großbritanniens und Frankreichs Kriegserklärungen nur an Deutschland und nicht auch gegen die UdSSR, die Polen von Osten her angegriffen hatte. So rief denn Churchill aus diesem Anlass emphatisch aus: »Dieser Krieg ist Englands Krieg. Sein Ziel ist die Vernichtung Deutschlands. ... Vorwärts Soldaten Christi«.5 Wer, bitte schön, war denn der Kriegstreiber und bemühte nun auch noch Christus zur Vernichtungs-Motivation seiner Soldaten?6 Deutsche haben allen Grund, den 8. Mai 1945 als den Tag anzusehen, an dem die Ausschlachtung des völlig entrechteten Deutschlands begann! Das sollten wir jedem entgegnen, der uns mit der »Befreiungs-Lüge« kommen will – allen voran der Frau Merkel. »Ich bin geboren, deutsch zu fühlen, bin ganz auf deutsches Denken eingestellt. Erst kommt mein Volk, und dann die andren vielen, erst meine Heimat, dann die Welt«7. So leitete Generalmajor a.D. Jürgen Reichardt kürzlich einen sehr interessanten Essay ein, in dem er ausführt: »Darf man heute so etwas sagen – gar schriftlich verbreiten? Man kann sich jedenfalls lebhaft die Empörung jener vorstellen, die hinter jedem vaterländischen Bekenntnis – und erst recht bei diesem Wort – einen gesellschaftsbedrohenden Nationalismus am Werk sehen. Liebe zum eigenen Volk? Ungeheuerlich! Allerdings nur, wenn es sich um das deutsche handelt. Von anderen wird es geradezu verlangt. Stünde statt ›deutsch‹ beispielsweise polnisch, würden die selben Empörerinnen wohl, von Ergriffenheit ge­rührt, zur Sympathiekundgebung ob solcher Aufrichtigkeit der Empfindungen auffordern. Und verlangen, die Gefühle anderer zu respektieren. Würden Türken der dritten Generation in Deutschland so reden, würde es an Ermutigungen nicht fehlen, diese Beispiele eigener Identität nur ja zu pflegen. Hieße es: ›… geboren, um amerikanisch zu fühlen‹, etwa in einem Schlagertext, würde man andächtig mitsingen; je platter, desto inbrünstiger. Nur ›deutsches Denken‹, gilt als unanständig. Und darüber zu sprechen erst recht. Nicht bei unseren Nachbarn, sondern im eigenen Lande, wo schon der Gebrauch der eigenen Sprache nur in noch grässlichem und sprachlich meist völlig entstelltem Englisch-Kauderwelsch erfolgt … Haben Sie schon jemals gemerkt, dass jemand etwas Positives meint mit ›typisch deutsch‹? Wen das noch abstößt, das sind die Ausländer. Oder Deutsche, die länger im Ausland gelebt haben. Sie haben erfahren, dass es ›internationales‹ oder ›europäisches‹ Fühlen nicht gibt. Selbstverleugnung gewinnt keine Achtung. Denn in Leugnen steckt Lügen.«8 Soweit der Präsident des Bayerischen Soldatenbundes. Es gibt sie doch, die deutsch fühlen. Und sie melden sich z.B. in offenen Briefen wie diesem an den US-Botschafter in Berlin zu Wort: »Sehr geehrter Herr Botschafter Murphy, es ist lange an der Zeit, Ihnen als Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika einmal den Spiegel vorzuhalten. Herr Botschafter, es vergeht kein Tag, an dem in den von Ihren Landsleuten gesteuerten Medien nicht über deutsche Schuld und Kriegslust berichtet wird. Wer hat nach 1945 unzählige Kriege in der ganzen Welt angezettelt? Ihr Land war es. Ich zähle hier einmal nur die »großen« Kriege auf: Vietnam, Korea, der erste Golfkrieg, der zweite Golfkrieg, Irak, Afghanistan, Balkan, wo Ihre Landsleute unermessliches Leid über die Bevölkerung gebracht haben. Das hat sich davor abgespielt: In den 1930er Jahren kam es durch polnische Bürger immer wieder zu Ausschreitungen gegenüber der deutschen Bevölkerung in den Grenzgebieten und gegenüber deutschen Minderheiten in den Gebieten, die nach dem Versailler Vertrag nach dem Ersten Weltkrieg an Polen abgetreten werden mussten. Ich bin Zeitzeugin, habe diese Grenzverletzungen in Pommern selbst miterlebt. Flugzeuge, die von Berlin nach Königsberg flogen, wurden vom polnischen Festland aus beschossen. Güterzüge, die von Schlesien auf dem Weg nach Ostpreußen waren, um die Bevölkerung dort zu versorgen, wurden von Polen nicht mehr zugelassen, obwohl die damalige Regierung für die Benutzung der Gleise bezahlen musste. Im Frühsommer des Jahres 1939 erklärte der Generalinspekteur der polnischen Armee Rydz-Smigly in einem öffentlichen Vortrag vor polnischen Offizieren: »Polen will diesen Krieg mit Deutschland und Deutschland wird ihn nicht vermeiden können, selbst wenn es das wollte.« Im Frühsommer 1939 verordnete die polnische Regierung eine »Mobil­ma­chung« und am 30. 8. 1939 erfolgte die »Generalmobilmachung«, was soviel bedeutete wie eine Kriegserklärung. Ein Überfall auf Polen hat somit nicht stattgefunden. Lord Halifax, britischer Botschafter in Washington, verkündete 1939: »Jetzt haben wir Hitler zum Krieg gezwungen, so dass er nicht mehr auf friedlichem Wege ein Stück des Versailler Vertrages nach dem anderen aufheben kann.« Diese Zitate, Herr Botschafter, müssten Sie doch veranlassen, darüber nachzudenken, wer diesen Krieg wollte und entfachte. Asher Ben Nathan, der erste Botschafter Israels in Deutschland, antwortete auf die Frage eines Journalisten, wer den ersten Schuss im Sechs-Tagekrieg abgegeben habe, wie folgt: »Es ist nicht von Belang, wer den ersten Schuss abgegeben hat, entscheidend ist, was davor war.« Auf einer Wahlveranstaltung 1940 in Boston erklärte Ihr Präsident Roosevelt: »Ich werde Eure Söhne nicht wieder in einen Krieg nach Europa schicken«!!! Nach einem Treffen mit Churchill hat er sich 1941 eines anderen besonnen. Er provozierte Japan, schickte die amerikanische Flotte nach Pearl Harbour, verschickte noch einige verschlüsselte Nachrichten, so dass Japan davon ausgehen musste, dass es angegriffen werden sollte. Historiker berichten, er opferte über 2.000 Marines, um einen Grund zu haben, in den Krieg in Europa eingreifen zu können! Und dann Herr Botschafter kamen zunächst Ihre Bomber. – 1042 deutsche Städte wurden dem Erdboden gleichgemacht, alle Städte mit mehr als 3000 Einwohnern, darunter alle Großstädte. In der Wüste von Utah probten Ihre Landsleute, während des Zweiten Weltkriegs an detailgetreuen nachgebauten Mietskasernen, die fabrikmäßig geplante Einäscherung deutscher Städte. Der deutsch-jüdische Architekt Erich Mendelsohn hat sie geschaffen (»Der Spiegel« 41/1999). – Hunderttausende unschuldige Frauen, Kinder und Greise wurden getötet. – Ihre Landsleute haben die Todeslager auf den Rheinwiesen errichtet. Über eine Million deutscher Soldaten ließen dort ihr Leben. Lesen Sie hierzu das Buch »Der geplante Tod« von James Bacque. Man ließ die Gefangenen dort verhungern und verweigerte dem Internationalen Roten Kreuz die Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten, – Hunderttausende Deutsche verhungerten, weil die von Ihren Landsleuten festgesetzten Rationen nicht ausreichten, um zu überleben. – ein Viertel unseres Landes (164.497 km2) mit unermesslichen Werten wurde uns genommen. – 346.000 Patente wurden konfisziert, 20.870 deutsche Warenzeichen, 50.000 neue Farbformeln. – 523 deutsche Wissenschaftler wurden in Ihr Land »überführt«. – Auch Ihre Soldaten vergewaltigten deutsche Frauen und Mädchen. – Ihre Soldaten raubten und plünderten, »befreiten« uns von unseren Kulturgütern, stahlen Gold und Gemälde, und unsere Goldreserven. Es war von dem größten Raub der Geschichte die Rede. – 15 Millionen Menschen wurden aus ihrer angestammten Heimat vertrieben. Unzählige Hunderttausende verhungerten oder erfroren. Zehntausende wurden auf dem Weg in den Westen auf Schiffen in der Ostsee versenkt. Amerika ließ das geschehen und schaute tatenlos zu. – Ihre Landsleute bombardierten DRESDEN, eine Stadt berühmt wegen ihrer Kulturgüter, obwohl sie wussten, dass Zehntausende Vertriebene sich in der Stadt befanden. Mehr als 200.000 Tote nach zwei Luftangriffen und am Tag nach der Bombardierung beschossen Ihre Landsleute die auf die Elbwiesen Geflüchteten mit Maschinengewehren (noch leben einige Zeitzeugen, die es erlebt haben). – Es reichte Ihren Landsleuten nicht, eine Atombombe über Japan abzuwerfen, nein es musste noch eine zweite Bombe geworfen werden. Auf ein paar Tausend mehr oder weniger Tote kommt es dabei ja nicht an. Damit sind die USA das einzige Land, das Atombomben je auf Menschen abgeworfen hat. Als die Mauer in Deutschland fiel, hat die russische Regierung ihre Truppen aus Deutschland abgezogen. Noch immer sind aber in Deutschland 70 bis 80.000 amerikanische Soldaten stationiert. Mit voller Kriegsausrüstung inclusive Atombomben. Wann, Herr Botschafter, werden Sie uns davon befreien? Es gibt so einen schönen Spruch, den ich gerne an den Schluss meiner Abrechnung stelle: ›Lieber Gott befreie uns von den Befreiern, die uns von den Befreiern befreit haben‹. Hochachtungsvoll Gerda Wittuhn«9 Man sollte noch hinzufügen, dass Churchill nach der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht die wichtigsten Mitglieder der deutschen Führung einfach töten lassen wollte. Die Amerikaner wollten ein Gerichtsverfahren. Da die deutsche Kriegserklärung an die USA völlig legal war, musste nach dem amerikanischen Chefankläger Robert H. Jackson der Krieg in Europa als eine deutsche Aggression gelten, die von Anfang an völkerrechtswidrig war. Doch Jackson sah, dass in einem fairen Prozess die deutsche Alleinschuld nicht beweisbar war. Er stellte nämlich gegenüber seinen alliierten Justizkollegen fest: »Die Deutschen werden mit Sicherheit unsere drei europäischen Alliierten anklagen, eine Politik verfolgt zu haben, die den Krieg erzwungen hat. Das sage ich, weil die sichergestellten Dokumente des Auswärtigen Amtes, die ich eingesehen habe, alle zum selben Schluss kommen: ›Wir haben keinen Ausweg; wir müssen kämpfen; wir sind eingekreist; wir werden erdrosselt.‹ Wie würde ein Richter reagieren, wenn dies im Prozess herauskommt? Ich denke, er würde sagen: Bevor ich jemanden als Aggressor verurteile, soll er dies nicht nur einfach leugnen, sondern seine Motive schildern.« »… wenn dieser Prozess in eine Diskussion über die politischen und wirtschaftlichen Ursachen des Krieges hineingerät, kann daraus in Europa, das ich nicht gut kenne, als auch in Amerika, das ich ziemlich gut kenne, unendlicher Schaden entstehen.« Deshalb wurden fast alle Dokumente und Aussagen zur Kriegspolitik der Westmächte, Polens und der Sowjetunion vom Tribunal als irrelevant zurückgewiesen.10 Und wer meint, das sei doch alles fast 70 Jahre her und heute ohne Belang, der lese unser Grundgesetz, das in Artikel 139 bestimmt: »Die zur ›Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus‹ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.« Das ist der Grund, warum Deutschland keinen Friedensvertrag bekommt, keine Verfassung in eigener Souveränität beschließen darf, die Feindstaatenklauseln der VN weiter bestehen bleiben und bis heute die Wahrheit nicht genannt werden darf, denn »unendlicher Schaden entstehen« heißt nichts anderes, als dass die Völkerrechts- und Kriegsverbrechen der Alliierten vor den Richterstuhl müssten, damit Deutschland Gerechtigkeit und Wiedergutmachung da erfährt, wo das heute überhaupt noch möglich ist. Das langfristig anzustreben wäre genuine Aufgabe deutscher Politik; die bedürfte dazu allerdings befähigter »deutsch denkender« Politiker. Wir erleben das Gegenteil; die Phantasien einzelner reichen bis zum Auslöschen alles Deutschen und erklären das Vielvölker-Gemisch als willige und ausbeutbare Satrapie zum Ziel. Thilo Sarrazins (SPD) Warnungen in »Deutschland schafft sich ab« drohen danach Realität zu werden. Friedrich Hebbel erklärte vor langer Zeit die Deutschen aber für unersetzlich und begründete das so: »Es ist möglich, dass der Deutsche doch einmal von der Weltbühne verschwindet; denn er hat alle Eigenschaften, sich den Himmel zu erwerben, aber keine einzige, sich auf Erden zu behaupten und alle Nationen hassen ihn wie die Bösen den Guten. Wenn es ihnen aber wirklich einmal gelingt, den Deutschen zu verdrängen, wird ein Zustand entstehen, in dem sie ihn wieder mit den Nägeln, mit denen sie den Deutschen ans Kreuz geschlagen haben, aus dem Grabe wieder auskratzen möchten.«11 Immanuel Kant ermutigt uns aber, das Recht der Deutschen zu verteidigen und Gerechtigkeit gegen Deutschland einzufordern: »Die ungeschriebenen Gesetze und Zwänge der Natur werden letztlich dasjenige Volk belohnen, das sich allen Widerwärtigkeiten zum Trotz erhebt, um gegen Ungerechtigkeiten, Lügen und Chaos anzukämpfen. Das war stets so in der Geschichte und so wird’s immer sein. Weder uns noch unseren Nachkommen wird dieser Kampf ums Überleben erspart bleiben.« Und weil das so ist, gilt auch heute das, was Theodor Körner vor 200 Jahren den beflissenen Siegergehilfen des Usurpators entgegenschleuderte, als Deutschland sich unter Napoleonischem Joch in einer ähnlichen Lage befand: »Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten. Vom Feinde bezahlt, und dem Volke zum Spott! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!« (Max Klaar) 1 Der britische Kriegsminister Winston Churchill in »The Times« im April 1919 2 Urteil des ehemaligen britischen Premierministers John Major über die Zeit 1914–1945 anlässlich einer Gedenkrede zum 50. Jahrestag des Kriegsendes in Berlin. 3 Sunday Correspondence, London, 17. September 1989 4 beliebte und häufig verwandte Floskel über die Bundesrepublik 5 Winston Churchill in seiner Rundfunkansprache vom 03. 09. 1939, zitiert nach Prof. Dr. Emil Schlee in »Wessen Krieg war es denn nun eigentlich?«, veröffentlicht auf Seite 77 in »8. Mai 1945 – Erlöst und vernichtet zugleich« – Ursachen und Folgen des II. Weltkrieges, dargestellt aus Anlass des 60. Jahrestages des Kriegsendes 2005, herausgegeben vom Verband deutscher Soldaten e.V. (VdS), in 5. Auflage mit 95 Seiten, Bezug zum Preis von 5,– € (zzgl. Porto und Verpackung) über: Verband deutscher Soldaten, Rheinallee 55, in 53173 Bonn. 6 Der VdS stellte das zum 60. Jahrestag des Kriegsendes schon in der Broschüre »8. Mai 1945 – Erlöst und vernichtet zugleich« – Ursachen und Folgen des II. Weltkrieges«, dar. 7 Detlef von Liliencron (1844–1909) 8 Jürgen Reichardt, Generalmajor a. D., in »Treue Kameraden«, 2011 Nr. 4, Seite 11. Reichardt war u. a. Kommandeur der 4. Panzer Grenadier Division, Regensburg und ist heute Vorsitzender des Bayerischen Soldatenbundes 9 Offener Brief von Gerda Wittuhn an Seine Exzellenz Philip Murphy – Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika, Clayallee 170, 14191 Berlin vom 17. 08. 2011. 10 Scheil, Eskalation, S. 11 ff., dort Quelle des Zitats: Robert H. Jackson (Hrsg.), International Conference on Military Trials. A documentary record od negotiations, Washington 1949, Seite 306 11 Friedrich Hebbel, Tagebücher, Januar 1860

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Währungsreform und Vermögenssteuer

(Hartgeld)

Neu 2011-11-11:

[10:45] Leserzuschrift - Schnitt 1:10 für Guthaben ist realistisch:

die in der Diskussion um den Klima Artikel eingebrachte Zahl von 1:10 für den Guthabenschnitt ist realistisch. Mir ist diese Information Anfang der Woche ebenfalls zugetragen worden. Die Freigrenze wäre danach auch sehr niedrig angesetzt, 5.000 Euro.

Über die Höhe des Schuldenschnitts für Privat ist nur zu spekulieren, 1:3 erscheint mir sehr optimistisch. Das ganze hängt auch davon ab, ob es einen Kern-Euro gibt (dann wird weniger geschnitten oder vorerst gar nicht), eine DM2 parallel (dann kommt der Schnitt synchron mit der Abwertung des Rest-Euro, für die Schuldner die beste Variante), oder eine DM2 ohne Euro: dann wird am stärksten geschnitten für die Sparer und am wenigsten für die Schuldner, weil hier die psychologische Belastbarkeit (= DM-Nostalgie und -Euphorie) am größten ist. Die 1:1 Überführung von Löhnen, Preisen und laufenden Buchungen scheint fix.

Die Austarierung dieser Verhältnisse ist die schwierigste Aufgabe überhaupt: schneidet man von den Guthaben zu viel, bricht wie die Vorschreiber schon sagen, die private Investition total zusammen (das brach auch letztlich 1991 der UdSSR das Genick, als Ministerpräsident Pawlow eine Währungsreform durchführen wollte, um das "Schwarzgeld" aus dem Verkehr zu ziehen), schneidet man zu wenig, sind die Banken schnell wieder pleite.

Je stärker die Wirtschaft vorher schon zusammengebrochen ist, desto weniger Rücksicht wird man auf die Sparguthaben und potentielle Privatinvestitionen nehmen brauchen. Nach dem 2. Weltkrieg dauerte es fast 20 Jahre, bis wieder erste nennenswerte Privatinvestitionen kamen, und die waren begrenzt auf Personenkreise die entweder altes Vermögen (z. B. Aktien, Unternehmen) gerettet hatten oder über Sicherheiten verfügten (Landwirtschaft).

Das Hauptproblem heute ist allerdings nicht die genau Modalität des Schnittes, sondern, dass den Banken und Versicherungen jegliches tragfähige Geschäftsmodell für die Zukunft fehlt. 90% des Personals ist dann überflüssig. Daran ändert auch eine Währungsreform nichts.

An die Adresse der Schuldner möchte ich eine starke Warnung schicken, sich nicht auf einen großen Schuldenschnitt zu freuen. Erstens wird die Restschuld durch die neue Währung stark aufwerten. Und vor allem wird man davon ausgehen können, dass die Banken aufgrund fehlender Neuschuldner die alten Schuldner umso stärker in der Haftung halten wollen, d. h. ein starker Schuldenschnitt würde die Einnahmen der Banken stark dezimieren, da neue Schuldner nicht nachkommen. Im schlimmsten Fall ist damit zu rechnen, dass die Guthaben 1/10 abwerten und die Schulden 1:1 bleiben. Deshalb sollte jeder vortilgen der kann. Wenn die Bank nicht mitspielt: Fälligstellung erzwingen, im Zweifelsfall durch Einstellung der Zinszahlungen.

Eine 1:1 Umstellung von €5000 sollte realistisch sein, €1000 würde zu viel Widerstand auslösen. Nach anderen Infos ist auch eine Vermögenssteuer von 30% zumindest auf Immobilien geplant.